Neues Jahr, neuer YouTube-Kanal!

Wir haben uns gedacht, dass eine eigener Video-Kanal die beste Möglichkeit wäre, mit unseren Leserinnen und Lesern regelmäßgen Kontakt zu halten. Wir möchten in regelmäßigen Abständen Ihre Fragen zum Familienrecht beantworten und die Basics des Scheidungsrechtes gut verständlich aufbereiten.

Ihre persönlichen Fragen können Sie über unser Online-Formular einreichen.

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Verzicht auf den Versorgungsausgleich – es wird nicht leichter!

In einem Scheidungsverfahren ist grundsätzlich der Versorgungsausgleich als Folgesache mit durchzuführen. Dabei werden die während der Ehezeit (Tag der Heirat bis Tag der Zustellung des Scheidungsantrages) erworbenen Rentenanwartschaften der Ehepartner ausgeglichen. Bei Kurzehen unter 3 Jahren Ehedauer erfolgt dieser nur auf Antrag.

Nun haben viele Eheleute das Bedürfnis, diesen Versorgungsausgleich außen vor zu lassen, sie wollen den Rentenausgleich also nicht. Das kann grundsätzlich jeder ganz privat entscheiden, wobei der Verzicht aber entweder durch eine notarielle Beurkundung oder durch einen gegenseitigen Verzicht im Scheidungstermin (hier müssen dann zwangsläufig 2 Rechtsanwälte beteiligt werden) erfolgen kann. Die Gerichte haben dann im Rahmen der ihnen gesetzlich auferlegten Inhalts- und Ausübungskontrolle zu befinden, ob dieser Verzicht keinen der Ehegatten in unzumutbarer Art und Weise benachteiligt. Im Grunde geht es darum zu prüfen, ob einer der Eheleute im Rentenalter den Sozialkassen zur Last fallen könnte, nur weil man den Versorgungsausgleich nicht durchführt.

Nun dauert eine Scheidung ohne Versorgungsausgleich nur 1-2 Monate wogegen eine solche mit Ausgleich schnell einmal bis zu einem Jahr beanspruchen kann.

Verständlich, dass viele Eheleute schon aus diesem Grund auf den Ausgleich verzichten wollen.

Nun gehen aber immer mehr Gerichte dazu über, dass auch bei einem gegenseitigen Verzicht nicht auf die Einholung der Auskünfte bei den Rententrägern verzichtet wird und genau diese Auskünfte nehmen die meiste Zeit in Anspruch.

Die Zeiten, in denen man beim Ausschluss des Versorgungsausgleiches davon ausgehen konnte, dass die Scheidung schnell erledigt ist, sind also vorbei.

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Neues Scheidungsportal www.mister-scheidung.de

Nun ist es endlich geschafft. Unser neues Portal zur Online-Scheidung unter www.Mister-Scheidung.de ist online. Wir haben es technisch dem modernsten Websitestandart angepasst und für möglichst große Übersichtlichkeit gesorgt. Man kann sich hier schnell und effektiv über die Online-Scheidung informieren, einen Kostenvoranschlag einholen und per Online-Formular den Scheidungsauftrag erteilen. Für uns ein neuer Meilenstein im Kanzleiportfolio.

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FB-Gruppe „Trennung-Scheidung-Familienrecht“ mit fast 5.000 Mitgliedern

Unsere Gruppe bei Facebook übertrifft meine kühnsten Erwartungen. Wir sind nun fast 5.000 Mitglieder und mittlerweile sind 4 Admins damit beschäftigt, die Gruppe zu verwalten. Für alle anderen Themen haben wir eine OT-Gruppe „Trennung-Scheidung-Familienrecht“ (off Topic) gegründet die ständig wächst. Der rege Zulauf zeigt, dass wir mit unserer Themenwahl ganz gut gelegen haben und immer noch liegen.

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Ist bald die echte Online-Scheidung möglich?

Ein Leipziger Ehepaar lässt sich per Videokonferenz beim Amtsgericht Erfurt scheiden. Beide Eheleute mussten dazu nicht, wie sonst üblich, persönlich vor dem Amtsrichter erscheinen. Nun dürfte feststehen, dass die gesetzlich vorgeschriebene persönliche Anhörung der Eheleute im Scheidungstermin auch über Zuschaltung per Videokonferenz erfolgen kann. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass das zuständige Familiengericht und die Eheleute über entsprechende Videotechnik verfügen. Heutzutage sollte das aber ehe unproblematisch und auch nicht sehr kostenintensiv sein. Im Grunde verfügen die meisten Menschen schon über ein Smartphone mit Kamera und ein Tablet-PC  mit Kamera dürfte sich jedes Amtsgericht leisten können. So könnte dann z.B. per FaceTime (um mal das System von Apple zu benennen) eine Anhörung der Eheleute erfolgen. Den Personalausweis könnte das Gericht dort ebenfalls, zumindest ebenbürtig zur Kontrolle im Gerichtssaal, prüfen. Der Anwalt würde gleichfalls parallel zugeschaltet und kann so den Scheidungsantrag stellen. Es könnte alles so einfach sein und teure Videotechnik wäre nicht erforderlich aber so wie ich die Justiz kenne, wird man sich sicher für eine sehr teure und wartungsintensive Technik entscheiden, die dann, wenn sie endlich eingeführt wird schon hoffnungslos veraltet ist.
Man könnte aber auch daran denken, dass der betraute Rechtsanwalt mit dem Tablet-PC im Scheidungstermin erscheint und gemeinsam mit dem Richter die Eheleute zuschaltet. Dann würde das Gericht überhaupt keine eigene Technik benötigen und zumindest für die Mandanten wäre eine echte Online-Scheidung endlich möglich.
Ich werde in nächster Zeit einen Testballon starten und weiter berichten.

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Mein Besuch bei MDR 1 Radio Sachsen

1e9f0a1d-c647-429d-a8cb-15cf38083522Als Protagonist der MDR Sendereihe „Exakt- So leben wir“ (TV-Sendung in der MDR Mediathek unter: http://www.mdr.de/mediathek/video223148_zc-f3a64d0e_zs-17950b3d.html) durfte ich am Dienstag Gast einer durchaus interessanten Talkrunde im MDR Funkhaus in Dresden unter dem Motto „Allein, gemeinsam, zweisam einsam – mit oder ohne Kinder“ bei „Dienstags direkt“ sein. Von 20.00 – 23.00 Uhr wurde live gesendet. Gesprächspartner waren Frau Carola Päper (Paar- und Sexualberaterin aus Chemnitz) und Herr Prof. Karl Lenz (Soziologe an der TU Dresden). Moderiert hat die wirklich beachtenswerte und sympathische Kathleen Rothe. 3 Stunden Talk, das wird lang, dachte ich aber es kam anders. 0740f0aa-1340-45d8-be14-7521193abf75Die Auswahl der Gäste erwies sich als äußerst gelungen. Ein  Wissenschaftler bot empirische Erhebungen und konnte aus seinem mächtigen Fachwissen schöpfen. Die Beraterin aus der Praxis erfrischte durch lebensnahe Geschichten und hielt nicht hinterm Berg mit eigenen privaten Anekdoten. Meine Wenigkeit versuchte die eigenen Erfahrungen mit Kind, Kegel und der Liebe in die Waagschale zu werfen. Nicht zuletzt kam auch das Thema der Online-Scheidung auf. Mir wurde wieder bewusst, dass entgegen meiner wohl betriebsblinden Ansicht, kaum jemand etwas darüber weiß. Gelegenheit dies zu ändern hatte ich dann gegen Ende des Talks. Die 3 Stunden vergingen wie im Flug und wir Talkgäste versuchten noch eine Verlängerung bis 1.00 Uhr zu erwirken aber es half nichts, der Nachrichtensprecher fiel uns einfach ins Wort 🙂

Es war eine großartige Erfahrung, die interessanten Gäste, die tolle Moderatorin und das ganze Drumherum im Studio des MDR.  Ich möchte Danke sagen und werde nun noch häufiger das sächsische Radio des MDR einschalten.


Hier einige Infos zur Sendung von MDR 1 Radio Sachsen: http://www.mdr.de/mdr1-radio-sachsen/programm/dienstags-direkt372.html

Die Radio-Sendung als mp3: http://www.mdr.de/exakt/solebenwir/liebe/av-beitraege-eslw-liebe100.html

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Facebookgruppe „Trennung-Scheidung-Familienrecht“ schon über 500 Mitglieder

Vor ca. 2 Jahren gründete ich im Rahmen der Neugestaltung unserer Website auch eine themenverwandte Gruppe bei Facebook. Zunächst war die Gruppe offen und es tat sich nicht viel. Vor ca. 1 Jahr aber kamen die ersten tiefer gehenden Diskussionen auf und eine Menge neue Mitglieder traten bei. Auf Nachfrage wurde die Gruppe dann sinnvoller Weise in eine geschlossene Gruppe gewandelt. Die Themen sind naturgemäß sehr privat und sollten nur intern veröffentlicht werden. Mittlerweile sind über 500 Mitglieder in der Gruppe und die Zahl wächst praktisch stündlich. Viele familienrechtlich orientierte Kolleginnen und Kollegen haben den Weg zu uns gefunden und stehen den Mitgliedern mit Rat und Tat zur Seite.

Übrigens: Jede und Jeder wird nach einer kurzen Prüfung aufgenommen.

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Eine Krähe hackt der anderen Krähe…….

 

© Eric Isselée - Fotolia.com
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….. kein Auge aus, hat es aber versucht!

So habe ich, wie mittlerweile üblich, eine Kollegin in Stade höflich angefragt, ob diese bereit wäre, einen kurzen und wirklich unproblematischen Scheidungstermin beim Amtsgericht Stade für mich wahrzunehmen. Dabei habe ich eine Pauschalgebühr von 150,- € zzgl. USt. angeboten. Es handelte sich einzig und allein um eine höfliche Anfrage, die man mit einem einfachen Ja oder Nein hätte beantworten können. Statt dessen erreichte mich etwa 1 Monat später ein Schreiben der hiesigen Rechtsanwaltskammer. Die Kollegin hatte sich über meine Anfrage beschwert. Sie halte mein Angebot für standeswidrig und bitte die Kammer darum tätig zu werden. Eine kurze Stellungnahme meinerseits sollte der Kammer verdeutlichen, dass nach dem BGH-Urteil vom 01.06.2006, Az.: I ZR 268/03, interne Gebührenabsprachen unter Kollegen nicht an die Regelungen des RVG gebunden sind. Wo kämen wir da auch hin. Das Beschwerdeverfahren gegen mich wurde dann auch ohne Weiteres eingestellt. Hätte die Kollegin da nicht vorher mal nachlesen können? Ich sehe Parallelen zur falschen Verdächtigung habe aber eigentlich gar keine Zeit und Lust mich der Sache weiter zu widmen.

Nur so viel: Frau Kollegin aus Stade, Ihre Kanzlei-Website enthält kein Impressum!!!!!

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mein Schlüssel – dein Schlüssel

© Robert Kneschke - Fotolia.com
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Heute durfte ich wieder einmal einer Verhandlung in einem einstweiligen Anordnungsverfahren beiwohnen, welches sowohl beim Gericht, als auch beim zuständigen Gerichtsvollzieher und meiner Wenigkeit zu einiger Verwirrung geführt hat. So hatte ich an einem Nachmittag im November den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz beantragt und darin die Herausgabe des Wohnungsschlüssels an meine Mandantin gefordert. Die Anordnung wurde antragsgemäß erlassen, nur hat ein anderer Richter am selben Gericht fast zeitgleich eine ziemlich gleichlautende einstweilige Verfügung auf Herausgabe des Wohnungsschlüssels gegen meine Mandantin erlassen. Jeder sollte demnach an den Anderen den Wohnungsschlüssel herausgeben, was zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt hätte :-). Des Rätsels Lösung trat nun heute zu Tage: Der Antragsgegner hatte zu jeder Zeit einen eigenen Schlüssel und offenbar in seiner eidesstattlichen Versicherung gelogen. Die einstweilige Verfügung wurde aufgehoben und sein Antrag abgewiesen.  Strafsache wegen falscher Versicherung an eides statt folgt, Pech gehabt ! P.S. PKH  und VKH wurden bewilligt

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Scheidungsrecht in Paraguay – Hier ist die Lösung!

Dank des Tipps eines geneigten Lesers hat sich das Problem aus meinem vorherigen Beitrag lösen lassen:

Das Scheidungsrecht in Paraguay ist im Ley des Divorcio geregelt:

LEY 45/91

DEL DIVORCIO

EL CONGRESO DE LA NACION PARAGUAYA

SANCIONA CON FUERZA DE

LEY

Scheidungsrecht in Paraguay – Hier ist die Lösung! weiterlesen

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